Studentische Selbstverwaltung und Gremien

weil das Rad nicht ständig neu erfunden werden muss, schöpfen wir mit folgender Übersicht aus dem universitätspolitischen Fundus der Sowi-Fachschaft, die das Gebiet ja quasi als Expertise vertreten… (Ausnahme: Gremien auf Institutsebene)

Die studentische Selbstverwaltung ist nach basisdemokratischen Prinzipien und nach den Vorgaben des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG) verfasst. Die derzeitig gültige Satzung der Studenten an der Humboldt Universität zu Berlin wurde 1994 durch die Studierendenschaft bestätigt. Ihre basisdemokratische Ausrichtung kommt besonders darin zum Ausdruck, dass die studentische Vollversammlung das höchste Organ der studentischen Selbstverwaltung auf uni-weiter und auf Instituts- bzw. Fakultätsebene darstellt.

Im Folgenden soll euch ein kurzer Überblick über die Organe und Gremien vorgestellt werden.

„Studentische Selbstverwaltung“ bedeutet, dass wir Studierenden an der HU uns zur Erfüllung der durch das BerlHG beschriebenen Aufgaben selbst „verwalten“. Dazu gehören insbesondere das Recht, uns im Rahmen höherrangiger Gesetzte Normen zur kollektiven Entscheidungsfindung zu geben (SATZUNGSHOHEIT) und selbstständig den Umfang, der zur Erfüllung dieser Aufgaben notwendigen Finanzmittel und die Art ihrer Verwendung zu bestimmen (FINANZHOHEIT).

Universitäre Organe der Studentischen Selbstverwaltung

Zu diesen Organen zählen:

  1. die verfasste Studierendenschaft als die konstituierende Basis,
  2. die Vollversammlung das basisdemokratische Beschlussorgan, auch das Höchste,
  3. das StudentInnenparlament (StuPa), welches die legislative Funktionen wahr nimmt, und
  4. der, ReferentInnenrat (RefRat), welcher sich in Referate gliedert und eine exekutive Funktion wahrnimmt.

Warum an der HU der AStA nicht AStA (Allgemeine Studierendenausschuss), sondern ReferentInnenrat heißt, sowie Informationen über die Zusammensetzung dieser Organe werden nun kurz erklärt.

1.) Die Verfasste Studierendenschaft

Alle Studierenden der HU sind Mitglied der verfassten Studierendenschaft, weshalb man auch von ‚Zwangskörperschaft‘ spricht, da es den Einzelnen mit Ausnahme der Immatrikulation nicht freisteht über die Mitgliedschaft selbst zu entscheiden. Als Mitgliedsbeitrag entrichtet jeder Studierende 6 Euro zusammen mit der Rückmeldegebühr.

Diese Mittel werden nach Vorgabe durch das Berliner Hochschulgesetz (BerlHG) im Rahmen der Satzung der Studierendenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin z. B. zur politischen Bildung, zur studentische Sozialberatung, zur Förderung der studentischen Kultur und zur politischen Arbeit in den Uni-Gremien von der Verfassten Studierendenschaft selbst verwaltet. Als Mitglieder der Studierendenschaft erhaltet ihr daher auch automatisch das aktive und passive Wahlrecht zu den Gremien der studentischen Selbstverwaltung.

Vielen Studenten reicht es dann doch nicht aus, nur zu studieren, so dass sich eine bunte Landschaft an Initiativen rund um die Universität bildet und gebildet hat. Diese Landschaft umfasst zum Beispiel SBZs (studentischen Begegnungszentren) und studentisch organisierte Cafés, politisch oder pragmatisch motivierte Hochschulgruppen bis hin zu Freizeitgruppen.

2.) Die studentische Vollversammlung (VV)

Die studentische Vollversammlung ist DAS höchste Beschlussfassende Organ der verfassten Studierendenschaft. Mit dieser Entscheidung wird die starke basisdemokratische Ausrichtung der studentischen Selbstverwaltung zum Ausdruck gebracht. Vollversammlungen sind Zusammenkünfte der verfassten Studierendenschaft, in denen beispielsweise wichtige Satzungsänderungen, Streiks und und und … entschieden werden.
Genaueres zur Einberufung und zur Beschlussfähigkeit regelt die Satzung der verfassten Studierendenschaft. Diese Satzung kannte seit ihrem Bestehen nur diese Form der Basisentscheidung. Mit der Entscheidung über das Semesterticket ab 2003/04 wurde die Entscheidungsfindung durch die Basis um ein weiteres Instrument – die studentische Urabstimmung – erweitert. Genaueres zu den Verfahrensregeln und den notwendigen Quoten ist in der Satzung zu finden.

Satzung der Studenten der Humboldt-Universität zu Berlin: http://www.stupa.hu-berlin.de/satzung

3.) StudentInnenparlament (StuPa)

Zur Wahl des StuPa stellen sich studentische Listen, die ähnlich wie Parteien die Interessen der Studierenden vertreten wollen. Die 60 Sitze des StuPa werden über eine personalisierte Verhältniswahl und mit dem Hare-Niemayer-Verfahren vergeben. Die Amtszeit der gewählten Vertreter beträgt ein Jahr. Die Wahlen zum StuPa finden jeweils zum Januar bzw. Februar statt. Als legislatives Organ entscheidet das StuPa über Satzungsangelegenheiten, beschließt den Haushalt der Verfassten Studierendenschaft und stimmt über die personelle Besetzung des RefRats als Exekutives Organ ab. In der Regel finden die Sitzungen des StuPa einmal monatlich statt. Die Sitzungen selbst sind öffentlich.

Genauere Informationen über die Wahlen, Sitzungstermine, Tagesordnung und Protokolle erhaltet Ihr auf der Seite des StuPa: http://www.stupa.hu-berlin.de/

4.) ReferentInnenrat (RefRat – gesetzlich AStA)

Dieses Organ ist vergleichbar mit einer Exekutive. Wie der Name schon sagt, ist dieses in Referate gegliedert, die in der Regel von ein bis zu zwei Referenten wahrgenommen werden. Die Anzahl der Referate kann zwischen den Universitäten sowie zeitlich variieren. Grundsätzlich gibt es jedoch fünf Kernreferate, die sich an den gesetzlichen vorgegebenen Aufgaben (politische Bildung, studentische Sozialberatung, politische Arbeit in den Uni-Gremien und Förderung der studentischen Kultur) und deren Wahrnehmung orientieren. Die Kernreferate sind Finanzen, Öffentlichkeitsarbeit, Soziales, Hochschulpolitik und Kultur.

Neben diesen unterhält der RefRat noch spezielle Fachreferate, die sich in ihrer Arbeit verschiedenen hochschul- und gesellschaftspolitischen Problemen und diskriminierten Randgruppen widmen. Die Referenten treffen sich in der Regel wöchentlich zu ihrem Plenum, in dem die Arbeit der Referate abgestimmt und über Anträge von Studenten und/oder studentischen Initiativen entschieden wird.

Der angesprochene Unterschied in der Bezeichnung dieses Organs an der HU im Vergleich zu anderen Universitäten ergibt sich vor allem aus dem Unterschied bei der Besetzung der Referate. An anderen Universitäten wird in der Regel in „Koalitionsverhandlungen“ der gewählten Listen und StuPa-Vertretern zu Beginn der Legislaturperiode die personelle Besetzung vorbereitet und dann durch Stimmenmehrheit bestätigt. Nach der Satzung der StudentInnenschaft der HU kann sich jeder Studierende persönlich direkt als Referent beim StuPa bewerben, wenn ein Referat neu zu besetzen ist. Im StuPa selbst wird dann über die personelle Besetzung abgestimmt. Mit den anderen Unis gemeinsam ist jedoch die Amtszeit der Referenten. Sie sind jeweils für ein Jahr gewählt; an der HU ist eine Wiederwahl einmalig möglich.

Über die Arbeit des Referentinnenrates sowie die Tätigkeiten und Sprechzeiten der einzelnen Referate könnt ihr euch auf der folgenden Internetseite informieren: http://www.refrat.hu-berlin.de/

Die Fachschaften

Vertretung und Organisation unterhalb der Universitätsebene

Der Gliederung einer Universität folgend bilden alle Studierenden eines Institutes oder einer Fakultät die ‚Fachschaft‘. Dies ist in selteneren Fällen aber auch anders. Es können nämlich auch Fächer als Referenzgruppe dienen – wie im Fall Hochschulmedizin an der Charité sogar hochschulübergreifend.

Im engeren Sinne wird damit ‚das Häuflein‘ der Aktiven gemeint, die sich um alles kümmern, was die Interessen der Studierenden ihres Faches betrifft. Das reicht von der Unterstützung der Erstsemester, über die Mitarbeit in den Selbstverwaltungsgremien der Uni, Fakultäten und Institute bis hin zur Zusammenarbeit mit anderen Fachschaften in der Fachschaftskoordination (Fako) (<–Link) in der Uni und auf Bundesebene.

Insgesamt stehen allen Fachschaften der HU ein Drittel aller Gelder der Verfassten Studierendenschaft allein zur Verfügung. Abhängig von der Studierendenzahl des Faches bestimmt sich der Etat der einzelnen Fachschaften. Die Fachschaften sind im allgemein gegenüber der Verfassten Studierendenschaft bzw. deren Vertretung rechenschaftspflichtig. Dies betrifft im Besonderen die Bindung, an die im Finanzleidfaden festgeschriebenen Regelungen. Die Finanzreferenten des RefRats sind dabei Ansprechpartner und kontrollierendes Organ in Vertretung der Verfassten Studierendenschaft.

Die Aufgaben der Fachschaften ‚im engeren Sinne‘ umfassen die politische Bildung, die Förderung der studentischen Kultur und die politische Arbeit in den Uni-Gremien der Fakultät bzw. des Institutes. Genau genommen gibt es für Fachschaft ‚im engeren Sinne‘ zwei Bezeichnungen. Sie spiegeln unterschiedliche Vorstellungen über die Legitimation und der formalen Organisation der Vertretung und der internen Arbeit wieder:

  • „Fachschaftsinitiative“ – hier wird der Vorstellung Rechnung getragen, sich durch aktive Handlung in Gruppen von Interessierten basisdemokratisch und nichthierarchisch als freier Zusammenschluss von Interessierten zu legitimieren und die Interessen der Studierenden der Fachschaft wahrzunehmen. Beschlüsse der Fachschaftsinitiativen können jedoch nicht im Namen der Fachschaft ‚im weiteren Sinne‘ vertreten werden, denn dafür wäre eine Bestätigung der Fachschaft ‚im weiteren Sinne‘ nötig.
  • „Fachschaftsräte“ – hier ist man zum Entschluss gekommen, sich eine Satzung zu geben, welche durch die Fachschaft ‚im weiteren Sinne‘ angenommen wurde. Somit bildet der Fachschaftsrat ein Vertretungsorgan. Die Legitimation dieser Vertretung wird den Fachschaftsratsmitgliedern durch jährliche Wahlen verliehen. Sie können als solche in den Gremien der Akademischen Selbstverwaltung, auf der Instituts- und Fakultätsebene die Interessen der Studierenden mit Stimmrecht vertreten. Die Satzung selbst schließt nicht aus, dass die Fachschaftsräte nicht auch nichthierarchisch organisiert sind. In der Regel sind sowohl gewählte und nicht gewählte Studenten gemeinsam tätig, die Aktivitäten zu tragen, weil sich die meisten selbst als freier Zusammenschluss von Interessierten verstehen. Im Zweifel können jedoch nur Beschlüsse durch gewählte Mitglieder getroffen werden.Unabhängig von der Vertretung der Fachschaften stellt jede beschlussfähige Vollversammlung der wahlberechtigten Studierenden auf dieser Ebene das höchste entscheidungsfähige Gremium dar. Beschlüsse, die durch die VV gefällt werden sind verbindlich, da sie im Namen seiner Mitglieder fällen wurden. Zu den Fachschaftsräten oder -initiativen der anderen Fächer an der Humboldt-Universität gelangt ihr hier: http://fachschaften.hu-berlin.de/

Gremien auf Institutsebene

Innerhalb der Fachschaftsinitiative am IBI sind studentische Vertreter, die von der Fachschaftsinitiative gewählt werden, im Institutsrat (IR), im Prüfungsausschuss (PAU) sowie in der Kommission für Lehre und Studium (LSK) tätig.

Institutsrat (IR)

Der Institutsrat regelt alle das Institut betreffende Fragen. Ein Studierender ist für jeweils 2 Jahre Vertreter der Fachschaft.

Prüfungsausschuss (PAU)

Der Prüfungsausschuss ist zuständig für alle Studiengänge am Institut sowie (im Rahmen des § 3 (2) b) der Promotionsordnung) für Promotionen. Zwei Studierende (Bachelor und Magister) sind für jeweils 1 Jahr in diesem Gremium Vertreter der Fachschaft.

Kommission für Lehre und Studium (LSK)

Die LSK des IBI ist insbesondere dafür verantwortlich, Verbesserungsvorschläge zur Organisation und Durchführung des Studiums zu machen. Wer also kreative Ideen zur Verbesserung des Studiums hat, ist hier genau richtig. Die LSK ist paritätisch besetzt, d. h. die Studierenden haben genauso viele Stimmen wie die Dozenten (jeweils drei).